Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allen Lieferungen und Leistungen des Weingutes Primus, nachstehend WP genannt, aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung vom WP sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. Das WP wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers – insbesondere auf Lieferung – sind ausgeschlossen.
3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn das WP die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an das WP trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware am WP in 8471 Spielfeld.
4. Rechnungen vom WP sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist das WP berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Hausbank vom WP zu verlangen, es sei denn, dass das WP höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung des WP nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird das WP Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.
6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum vom WP.
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die das WP gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, das WP alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
7. Alle Preise verstehen sich im Shop für Endverbraucher inkl. gesetzlicher MWST. in Euro. Die Preise beziehen sich nur auf Lieferungen innerhalb Österreichs. Das WP garantiert nicht die Verfügbarkeit der Produkte. Vorbehaltlich eventueller Irrtümer bei Preisen, Abbildungen oder Texten. Angebot freibleibend !
8. Das WP ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist ausschließlich Leibnitz oder Graz.
10. Bei uns nicht bekannten Kunden bitten wir Sie, der Sicherheit wegen, um Bekanntgabe Ihrer Telefonnummer. Wir rufen Sie umgehend zurück. Nach erfolgter Verifizierung Ihrer Daten wird der Auftrag weiter bearbeitet. Sämtliche Lieferungen erfolgen mittels Paketdienst DPD oder mittels eines Speditionsunternehmens. Nach Deutschland binnen 14 Tagen ebenfalls mit DPD.